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Rau Systemberatung
IT Systemhaus für Unternehmen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Rau Systemberatung GmbH

  1. Geltungsbereich

    1. Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund nachstehender Geschäftsbedingungen (folgend "AGB"). Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit unseren Kunden. Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
      Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung und Leistungen vorbehaltslos ausführen.
    2. Wenn unser Kunde damit nicht einverstanden ist, muss er uns sofort schriftlich darauf hinweisen. Für diesen Fall behalten wir uns vor, unsere Angebote zurückzuziehen, ohne dass uns gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können.
    3. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
    4. Die Nutzungsbedingungen oder sonstige Bedingungen der Dritthersteller gelten vorrangig vor diesen AGB, soweit wir unter diesen AGB Drittprodukte, wie z.B. Software liefern. Der Kunde ist verpflichtet, die nutzungs- und urheberrechtlichen Bestimmungen der jeweiligen Hersteller und/oder Lieferanten einzuhalten.
  2. Vertragsschluss

    1. Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sowie die Vertragsaufhebung sind schriftlich zu vereinbaren. Soweit in diesem Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt oder in Bezug genommen ist, haben wir dem Kunden keine Zusagen gemacht. Weitere mündliche oder schriftliche Vereinbarungen oder Absprachen zwischen den Parteien, die diesen Vertrag oder einen der darin geregelten Gegenstände betreffen, bestehen nicht. Die Berichtigung von Irrtümern und bleibt uns vorbehalten.
    2. Zusätzlich gelten für Hosting Dienstleistungen unsere allgemeinen Vertragsbedingungen für Hosting-Services. Mindestvertragslaufzeit für Hosting Dienstleistungen sind grundsätzlich 12 Monate für .de Domains und für alle anderen Domains, z.B. .com, .org, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 24 Monate.
    3. Telefonisch erteilte Aufträge sind für den Besteller verbindlich. Dieser ist an seinen Vertragsantrag 14 Tage gebunden. Für uns tritt die Bindung mit schriftlicher Auftragsbestätigung ein.
      Auf die Auftragsbestätigung kann bei sofortiger Lieferung verzichtet werden.

     

  3. Leistungszeit, höhere Gewalt, Gefahrübergang, Transport, Teilleistungen

    1. Liefer- und Leistungsfristen werden im Einzelvertrag vereinbart.
    2. Die Vereinbarung von Fixterminen bedarf stets der schriftlichen Vereinbarung; entsprechende Termine sind ausdrücklich und wörtlich als „Fixtermin“ zu bezeichnen.
    3. Wenn keine besondere Vereinbarung über die Leistungszeit getroffen wurde, steht Rau Systemberatung das Recht zu, die Leistungszeit nach billigem Ermessen verbindlich festzulegen. Rau Systemberatung berücksichtigt dabei neben dem erforderlichen Arbeitsaufwand zur Erbringung der Vertragsleistung auch die ihr zur Verfügung stehenden Kapazitäten unter Berücksichtigung ihrer Auslastung durch andere Aufträge sowie die berechtigten und ihr mitgeteilten Interessen des Kunden.
    4. Solange Rau Systemberatung durch ein unvorhersehbares, außergewöhnliches Ereignis, das sie auch bei Beachtung der ihr zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden kann, insbesondere bei Naturkatastrophen, Energieversorgungs- oder Betriebsstörungen, behördliches Eingreifen, Arbeitskampf oder sonstigen Fällen höherer Gewalt, an der Leistungserbringung gehindert ist, verlängern sich vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen um die Zeitdauer der Behinderung sowie zusätzlich um eine angemessene Anlaufzeit nach Fortfall des Hinderungsgrundes. Wird in diesen Fällen die Leistungserbringung für Rau Systemberatung unmöglich, so wird Rau Systemberatung von ihren vertraglichen Leistungspflichten befreit.
    5. Sofern im Einzelvertrag nicht abweichend vereinbart, werden die Kaufgegenstände auf Kosten des Kunden versandt. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben wurde oder zwecks Versendung das Lieferwerk oder das Versandlager verlassen hat. Auf schriftliche Anforderung durch den Kunden wird eine Transportversicherung auf Kosten des Kunden abgeschlossen.
    6. Rau Systemberatung ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

     

  4. Preise, Zahlungsbedingungen

    Soweit nicht anderweitig vereinbart, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Lager, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungsbeträge sind ohne Abzug innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Rechnung zur Zahlung fällig. Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.
    Der Besteller ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, unberechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.

  5. Eigentumsvorbehalt

    Bis zur vollständigen Zahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Bestellers, z. B. Zahlungsverzug, haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Pfänden wir die Vorbehaltsware, ist dieses ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware nach der Rücknahme zu verwerten. Nach Abzug eines angemessenen Betrages für die Verwertungskosten ist der Verwertungserlös mit den uns vom Besteller geschuldeten Beträgen zu verrechnen.
    Der Besteller hat uns von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen unseres Eigentums unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention erforderlichen Unterlagen zu unterrichten.
    Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr zu veräußern und/oder zu verwenden, so lange er nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an. Wir ermächtigen den Besteller widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen.
    Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Besteller wird in jedem Fall für uns vorgenommen. Sofern die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen verarbeitet oder vermischt wird, erwerben wir das Eigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten/vermischten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung/Vermischung.

  6. Gewährleistung

    Der Besteller hat offensichtliche Mängel innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Ist der Besteller Unternehmer bestehen Mängelansprüche nur, wenn er seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflicht ordnungsgemäß nachgekommen ist.
    Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Ware vorliegt, sind wir unter Ausschluss der Rechte des Bestellers, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen (Minderung), zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Besteller hat uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Die Nacherfüllung kann nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Wir tragen im Falle der Mangelbeseitigung die erforderlichen Aufwendungen, soweit sich diese nicht erhöhen, weil der Vertragsgegenstand sich an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort befindet.
    Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen, soweit nicht aufgrund des Vertragsgegenstandes weitere Nachbesserungsversuche angemessen und dem Besteller zumutbar sind.
    Ist der aufgetretene Fehler auf Umstände zurückzuführen, die wir nicht zu vertreten haben (z. B. Benutzung ungeeigneten Betriebsmaterials oder fehlerhafte Installation durch den Besteller), haften wir nicht.
    Sind wir aufgrund einer Fehlermeldung tätig geworden ohne dass ein von uns zu vertretender Fehler vorliegt, können wir die Vergütung unseres Aufwands verlangen.
    Schadensersatzansprüche wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist.
    Wir haften unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen. Soweit es sich nicht um Schäden an Leben, Körper und Gesundheit handelt ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben.
    Fällt uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen nur leichte Fahrlässigkeit zur Last, ist die Haftung für mittelbare Schäden (Folgeschäden, entgangener Gewinn) ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei durch einfache Fahrlässigkeit verursachter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
    Die Zusicherung besonderer Eigenschaften bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen eines Mangels verjähren - sofern der Besteller Unternehmer ist - ein Jahr ab Lieferung. Dies gilt nicht, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit verschuldet oder vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

  7. Schlussbestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand

    1. Sollte eine dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
    2. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Ansprüche aus einem mit der Rau Systemberatung GmbH geschlossenen Vertrag abzutreten.
    3. Erfüllungsort für die vertragliche Leistung ist unser Firmensitz.
    4. Die Parteien vereinbaren als ausschließlichen Gerichtsstand den Handelsregistersitz der Rau Systemberatung GmbH, soweit es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
    5. Die Parteien vereinbaren darüber hinaus ebenfalls den Handelsregistersitz der Rau Systemberatung GmbH als ausschließlichen Gerichtsstand, soweit der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

 

AGB für Schulungen, Trainings und Seminare

AGB für Schulungen, Trainings und Seminare

Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Veranstaltungen von Rau Systemberatung GmbH. Abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn sie von Rau Systemberatung GmbH schriftlich bestätigt werden.

Anmeldungen

  1. Ankündigungen und Einladungen zu Veranstaltungen erfolgen stets freibleibend.
  2. Anmeldungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie schriftlich per Brief, Telefax oder Internet erfolgen und Rau Systemberatung GmbH spätestens zwei Wochen vor Beginn der betreffenden Veranstaltung zugehen.
  3. Anmeldungen sind für die Seminare nur verbindlich, wenn die Teilnahme schriftlich bestätigt wurde.

Seminargebühr

  1. Die Seminargebühr wird von der Person/Firma geschuldet, die die schriftliche Anmeldung unterzeichnet hat (Anmelder).
  2. Der Anmelder begleicht die Seminargebühr gegen Rechnung sofort nach Rechnungserhalt. Nur vor Seminarbeginn eingegangene Zahlungen berechtigen zur Seminar- bzw Schulungsteilnahme.
  3. Bei Nichteinhaltung vorgenannter Zahlungsfrist kann Rau Systemberatung GmbH den betreffenden Teilnehmer von der Veranstaltung ausschließen.

Absagen

Für den Fall einer nach Absendung der Teilnahmebestätigung zugehenden Absage gilt folgende Regelung:
  1. Ein Rücktritt von einem Seminar ist kostenfrei nur bis spätestens 14 Tage vor Seminarbeginn möglich.
  2. Bei einem Rücktritt bis spätestens 7 Tage vor Seminarbeginn berechnen wir 25% Stornokosten.
  3. Ein Rücktritt innerhalb 1 Woche vor Seminarbeginn ist nicht mehr möglich. Sollte die Teilnahme trotzdem unmöglich werden, schreiben wir den Rechnungsbetrag für die Teilnahme an einem späteren Seminar gut.

Verzugaufrechnung

  1. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Anmelder verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen.
  2. Eine Aufrechnung gegen Ansprüche von Rau Systemberatung GmbH ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder von Rau Systemberatung GmbH nicht bestrittenen Gegenforderungen zulässig. Dies gilt entsprechend für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts (auch aus § 369 HGB).

Haftung

  1. Wird eine Veranstaltung nicht oder nicht wie vorgesehen durchgeführt, so besteht Anspruch auf Rückzahlung der Seminargebühr. Weitergehende Ansprüche gegenüber Rau Systemberatung GmbH, gleich welcher Art, sind ausgeschlossen.
  2. Rau Systemberatung GmbH haftet nicht für Schäden, die Anmeldern oder Teilnehmern im Zusammenhang mit Veranstaltungen entstehen, es sei denn, daß ein zumindest grob fahrlässiges Verschulden von Rau Systemberatung GmbH oder seiner Erfüllungsgehilfen vorliegt.

Eigentumsvorbehalt und Nutzung von Lehrmaterial

Wir behalten uns bei allen Lieferungen von Lehrmaterialien das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden vor. Die Weitergabe an Dritte, also an Personen, die weder Arbeitskollegen oder Mitarbeiter des Kunden sind, oder öffentliche Verbreitung oder Zugänglichmachung von Lehrgangsunterlagen oder Lehrmaterialien ist nicht zugelassen. Insbesondere die Veröffentlichung von Audio- oder Videodaten, digitalen Präsentationen oder Skripten in öffentlich zugänglichen Internetportalen (Sharing) ist untersagt.

Haftung des Anmelders

Der Anmelder steht dafür ein, daß die von ihm angemeldeten Teilnehmer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere das Kopierverbot, vollumfänglich beachten. Jeglicher Verstoß des Anmelders oder eines von ihm gemeldeten Teilnehmers gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet den Anmelder zum Schadenersatz.

Datenschutz/Datenspeicherung

Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch die Rau Systemberatung.
Die Kundendaten werden zu Abwicklungs-, Abrechnungszwecken in Form von Ihrem Namen, dem Namen Ihres Unternehmens, der Postanschrift Ihres Unternehmens, Ihrer Telefonnummer sowie Ihrer E-Mail-Adresse gespeichert.

Schlussbestimmungen

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen, die Veranstaltungen von Rau Systemberatung GmbH betreffen, ist Stuttgart, soweit der Anmelder Vollkaufmann ist oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Anmelders bei Klageerhebung unbekannt ist oder sich im Ausland befindet.
  2. Falls die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines ihnen unterliegenden Vertrages ganz oder teilweise ungültig sind oder werden, berührt dieses nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der ungültigen Bestimmungen tritt eine gültige Regelung, deren Sinn u. Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Stand: Oktober 2017